Rechtsprechung
BSG, 24.06.1983 - 5b RJ 66/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berechnung des Übergangsgeldes - Übergangsgeld - Grenzgänger - Bemessungszeitraum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Berechnung des Übergangsgeldes
Verfahrensgang
- SG Speyer, 25.02.1982 - S 7 J 142/81
- LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.1982 - L 2 J 80/82
- BSG, 24.06.1983 - 5b RJ 66/82
Papierfundstellen
- BSGE 55, 177
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.06.1981 - 5b/5 RJ 156/80
Berechnung des Übergangsgeldes - Gleichheitsgrundsatz
Auszug aus BSG, 24.06.1983 - 5b RJ 66/82
Die Rechtsprechung hat es bei der Ermittlung des Nettoarbeitsentgelts auf die "Abzüge" im maßgeblichen Berechnungszeitraum abgestellt, damit das Übergangsgeld schnell berechnet werden kann (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 30. Juni 1981 in SozR 2200 § 1241 Nr. 18 m.w.N.). - BSG, 20.03.1980 - 11 RA 60/79
Zur Frage, ob Sonderzahlungen wie Urlaubsgeld etc. bei der Berechnung des …
Auszug aus BSG, 24.06.1983 - 5b RJ 66/82
Die Höhe seines Übergangsgeldes hängt vielmehr davon ab, welches Nettoarbeitsentgelt, das aus dem Bruttoentgelt durch Verminderung um die gesetzlichen Abzüge zu ermitteln ist (so die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG -, vgl. SozR 2200 § 1241 Nr. 15 m.w.N.), ihm entgangen ist.
- BSG, 21.06.1995 - 5 RJ 38/94
Zuständigkeit für Rehabilitationsmaßnahmen für EG-Grenzgänger, Berechnung des …
Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung, nach der die Leistungen der medizinischen Rehabilitation nicht unter den Begriff "Leistungen bei Krankheit und Mutterschaft" iS der EWGV 1408/71 fallen sollten, nicht mehr fest (BSG Urteil vom 24. Juni 1983, 5b RJ 66/82, SozR 2200 § 1241 Nr. 27).